Falk Neubert:

Für eine neue soziale Idee.

Lars Rohwer diffamiert Demonstration gegen Nazis in Dresden

Man hatte in den letzten Monaten ja selbst als Nicht-Dresdner eigentlich nicht wirklich die Chance, den Diskussionen um den gemeinsamen Protest gegen den Naziaufmarsch am 14. Februar 2009 und den Abwehrreaktionen der örtlichen CDU zu entgehen. Der Kreischef der CDU Lars Rohwer tat alles dafür, jedwede Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch zu diskreditieren.

DIE LINKE lehnt Satzung zur Schülerbeförderung im Kreistag ab

Die Sitzung des Kreistages war heute recht früh zu Ende – wir verließen schon um 20.30 Uhr unseren Sitzungsraum im Berufsschulzentrum Pirna. Keine Ahnung, ob es daran lag, dass der Landrat heute immer noch krank und damit nicht anwesend war. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die Kreisräte auf Grund ihres Hungers aufgegeben haben – das Landratsamt [...]

Sachsen und die Finanzkrise

Was für eine absurde Welt. Ich schlage heute früh die Zeitung auf und da beschweren sich die Banker, dass sie nur noch maximal 500.000 Euro im Jahr verdienen sollen. Also man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Diese Leute fahren ihre Bank gegen die Wand, betteln dann beim Staat um Geld, damit [...]

Kinderarmut nicht länger akzeptieren

Es ist unerträglich, das CDU und SPD auch nach wie vor schlechte Rituale über die
Interessen der von Armut betroffenen Kinder stellen. Während der CDU-Vertreter
Alexander Krauß ca eine Viertelstunde redete, ohne das Thema auch nur zu streifen,
musste Martin Dulig von der SPD faktisch allen Punkten verbal zustimmen, um dann
den Antrag dennoch abzulehnen. Duligs vollmundige Erklärungen der [...]

Information Kindertagesstätten

In der letzten Woche hatte die Linksfraktion im Sächsischen Landtag eine Aktuelle Debatte auf die Tagesordnung gesetzt, in welcher durch uns die merkwürdigen Äußerungen des Kultusministers Flath in der Öffentlichkeit zur Kinderbetreuung in den Mittelpunkt gestellt wurden.