Anhörung zu Freien Radios – Problem wäre „preiswert“ lösbar
Posted on | Mai 4, 2010 | No Comments
Die Anhörung des Landtags zum Gesetzentwurf von SPD, Bündnis90/Grüne und DIE LINKE zum Erhalt der Freien Radios hat die Möglichkeit und dringende Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung zur Förderung der Freien Radios erneut bestätigt. Bedauerlicherweise wurde aber auch deutlich, dass die verfahrene Situation, die zur Abschaltung der Freien Radios im April geführt hat, vor allem durch die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) zu verantworten ist.
Alle Sachverständigen hatten keinerlei verfassungsrechtlichen bzw. medienrechtlichen Bedenken gegen die Förderung der Freien Radios aus den durch die SLM verwalteten Gebührenmitteln, zumal es gegenwärtig nach wie vor nur um Sende- und Leitungskosten in Höhe von ca. 40.000 Euro jährlich geht. Im Vergleich dazu werden zum Beispiel in Sachsen-Anhalt die Freien Radios im Umfang von ca. 300.000 Euro gefördert.
Als Bremser outete sich jedoch ausgerechnet der Referent des Geschäftsführers der Sächsischen Landesmedienanstalt, Hardy Sieglitz, der nicht nur zweifelhafte antieuropäische Ressentiments bediente (sein O-Ton: „Es ist problematisch, hier das Europäische Parlament zu zitieren, wenn man sich überlegt, welche Länder dort alles vertreten sind“), sondern auch alle Anwesenden verblüffte, als er verkündete, dass zur Bearbeitung und Ausreichung von Fördermitteln in dieser Höhe mindestens zwei neue Stellen in der SLM geschaffen werden müssten.
Mit derartigen Popanz entzieht die SLM der weiteren ernsthaften Diskussion die sachliche Grundlage. Ich fordere alle Beteiligten auf, die absurden Auseinandersetzungen auf dem Rücken der Freien Radios endlich zu beenden und das für sächsische Verhältnisse vergleichsweise „preiswerte“ Problem endlich vernünftig zu lösen.
Coloradio stellt den Mitschnitt der Anhörung unter folgender Adresse zur Verfügung:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=33808
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