Erfolgreiche Konferenz der Landtagsfraktion zum Thema Kinderarmut in der Dresdner Tafel
Am heutigen Tag fand in einem Objekt der Dresdner Tafel erfolgreich die Konferenz “Gemeinsam gegen Kinderarmut” statt. Dabei stellte die Chefin der Dresdner Tafel, Frau Dr. Edith Franke, ausführlich und sehr engagiert die Arbeit ihres Vereines vor. Prof. Ullrich Gintzel von der Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit Dresden und Dr. Michael Klundt aus Köln bereiteten [...]
Die Armut in Sachsen nimmt zu
Die Pressekonferenz der LINKEN im Sächsischen Landtag ist heute auf einiges Interesse gestoßen. Mit von der Partie waren die Chefin der Dresdner Tafel Dr. Edith Franke, die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Katja Kipping und meine Person. Der Aufhänger dieser PK war die morgen stattfindende Konferenz unserer Fraktion “Gemeinsam gegen Kinderarmut”.
Zum BSG-Urteil: Kindern aus Hartz-IV-Familien sofort den vollen Erwachsenen-Betrag auszahlen
Das Urteil des Bundessozialgerichts, dass die Abstufung der Bedarfssätze für Kinder und Jugendliche gegen verschiedene Rechtsgrundsätze verstößt, bestätigt eine nicht nur von den LINKEN seit langem geäußerte Kritik. Es ist traurig, dass ein Gericht eine Sache festellen muss, die eigentlich auf der Hand liegt. Kinder sind keine 60%- und Jugendliche keine 80%- Erwachsenen.
DIE LINKE lehnt Satzung zur Schülerbeförderung im Kreistag ab
Die Sitzung des Kreistages war heute recht früh zu Ende – wir verließen schon um 20.30 Uhr unseren Sitzungsraum im Berufsschulzentrum Pirna. Keine Ahnung, ob es daran lag, dass der Landrat heute immer noch krank und damit nicht anwesend war. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass die Kreisräte auf Grund ihres Hungers aufgegeben haben – das Landratsamt [...]
Keine Zustimmung für ein PPP-Projekt auf dem Sonnenstein
Seit gestern Abend hatte sich die Kreistagsfraktion der LINKEN im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostergebirge zu ihrer ersten Klausurberatung zurückgezogen. Unsere 16-köpfige Fraktion tagte im Lugsteinhof in Zinnwald-Georgenfeld – bei herrlichstem Winterwetter.
Ein verbessereter Personalschlüssel in sächsischen Kindertagesstätten ist längst überfällig
In der heutigen Landtagssitzung diskutierten wir auf Antrag unserer Fraktion die notwendigen Konsequenzen aus der Evaluation der Personalausstattung und Fachberatung, welche das sächsische Sozialministerium selbst in Auftrag gegeben hatte.
Reaktion der Koalition zu unserem Gesetzentwurf: Kostenloses Mittagessen
CDU, SPD und FDP haben unseren Gesetzentwurf für ein kostenloses Mittagessen für Sachsens Kinder heute im Landtag abgelehnt und somit ihre Chance verspielt, tatsächlich etwas für die Entlastung der Familien in Sachsen zu tun. Mit dem Gesetz hätte überdies die Chance bestanden, Sozial- und Bildungspolitik eng zu verzahnen, da das kostenlose Mittagessen konzeptionell in das [...]
DIE LINKE fordert kostenfreies Mittagessen für alle Kinder
Um endlich eine Entlastung für sozial schwache Familien zu erreichen und auch wirklich jedem Kind ein warmes Mittagessen zu gewähren, haben wir heute im Landtag abschließend unseren Gesetzentwurf zur Beratung gestellt. Darin soll für alle Kinder in Kindertagesstätten und Schulen ein kostenfreies Mittagessen sichergestellt werden.
Unser Antrag im Kreistag zur Schülerbeföderung
Die Schüerbeförderung im Landkreis muss kostenlos sein. Das forden nicht nur wir als LINKE im Kreistag sonder auch viele Eltern sowie der Kreiselternrat. Es ist unverständlich, dass auch Hartz IV- Empfänger einen Eigenanteil zur Schülerbeförderung leisten müssen. Deshalb werden wir am Montag im Kreistag dieses Thema wieder auf die Tagesordnung bringen.
Konferenz: Gemeinsam gegen Kinderarmut
31.01.2009, 10.00 – 16.00 Uhr
Lindenhaus der Dresdener Tafel e.V., Mathildenstraße 15, 01069 Dresden
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